Stoppt den Megastall: In Prenzlau, Ortsteil Seelübbe fand am 13. Dezember 2016 der Erörterungstermin zum Antrag, in Zollchow, Gemeinde Nordwestuckermark eine weitere Legehennenanlage mit 39 990 Tierplätzen zu genehmigen, statt. An der Erörterung nahmen etwa 30 Einwender und Interessierte teil. Vor Beginn der Erörterung hatten sie mit einer Kundgebung vor dem „Dörphus“ vom Landesamt für Umwelt gefordert, keine weitere Massentierhaltungsanlage zu genehmigen. Neben Anwohnern hatte auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) seine Ablehnung des Vorhabens erklärt.
Die Kampagnenarbeit wird gefördert von der Bewegungsstiftung. Jens-Martin Rode, Kampagnenleiter des Teams „Stoppt den Megastall“: „Die Antragstellerin verfügt nach unserer Kenntnis nicht über ausreichend Ackerland, um die Tiere mindestens zur Hälfte mit eigenem Futter zu versorgen. Daher ist die Anlage ohne Bebauungsplan nicht genehmigungsfähig.“
Barbara Schindler von der Bürgerinitiative Contra Industrie-Ei Uckerseen ergänzte: „Die Stickstoffbelastungen aus der Anlage würde wertvolle Biotope, angrenzende nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie geschützte Gebiete und die Rotbauchunke als bedrohte Amphibienart beeinträchtigen.“ Rechtsanwalt Tim Stähle, der den BUND und die Betroffenen im Verfahren vertritt: „Die vorgesehenen Maßnahmen zum Ausgleich der erheblichen Eingriffe in Natur und Landschaft reichen nicht aus.“
Insgesamt hatte es im Genehmigungsverfahren 83 Einwendungen gegeben, die in Anwesenheit von Vertretern des Landesamtes für Umwelt, des Landkreises Uckermark und der Antragstellerin sechs Stunden lang diskutiert wurden. Eine Entscheidung wird erst im nächsten Jahr erwartet.
Der Erörterungstermin ist einer der Meilensteine im Genehmigungsverfahren für derartige Anlagen. Die Bürgerinitiative vor Ort und der BUND Brandenburg hatten zuvor in einer jahrelangen Auseinandersetzung darum gerungen, dass die Planungsunterlagen überhaupt öffentlich ausgelegt werden. Erst aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung war es möglich, dass Bürgerinnen und Bürger diesen Sommer Einwendungen gegen den Bau erheben können. Ob der Bau dann tatsächlich stattfindet oder nicht, hängt dann von der Entscheidung der Genehmigungsbehörde ab. Wird der Bau genehmigt, folgt dann das Widerspruchsverfahren.
Um Bürgerinitiativen in ihrem Widerstand gegen Massentierhaltung zu unterstützen hat das Aktionsbündnis Agrarwende Berlin-Brandenburg auf Initiative des BUND Brandenburg im Sommer 2016 die Kampagne “Stoppt den Megastall!” gestartet. Die Kampagne hat zum Ziel, Bürgerinitiativen gegen Massentierhaltungsanlagen effektiv zu vernetzen und den Einzelfall landesweit bekannt zu machen. Dazu nutzt die Kampagne die durch das Volksbegehren sensibilisierte Öffentlichkeit. Die Kampagnenarbeit wird unterstützt von der Bewegungsstiftung
Infos und Kontakt zur Bürgerinitiative:
Matthias von Golaszewski: Telefon 01725109829
Webseite: https://contraindustrieeiuckerseen.wordpress.com/
Kontakt:
“Stoppt den Megastall!”
Eine Kampagne des Aktionsbündnisses Agrarwende Berlin-Brandenburg
℅ BUND Brandenburg
Friedrich-Ebert-Straße 114a
14467 Potsdam
Kampagnenleitung: Jens-Martin Rode
Tel. 0331-237 00 141
E-Mail: bund.brandenburg@bund.net
Webseite: www.volksbegehren-massentierhaltung.de
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